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EU droht Apple mit Strafe von 488 Millionen Euro

Mit ihren territorialen Beschränkungen verstoßen Online-Plattenläden wie Apples iTunes Store nach Ansicht der EU-Kommission gegen europäische Wettbewerbsregeln. ....

... Derzeit hat Apple für jeden europäischen Staat einen eigenen iTunes Store eingerichtet. Durch eine Überprüfung der Bankdaten der iTunes-Kunden stellt das Unternehmen fest, aus welchem Land die Käufer kommen und erlaubt ihnen ausschließlich, Musik im iTunes Store ihres jeweiligen Wohnsitzes zu erwerben.

Die EU-Kommission moniert nun, dass Kunden des britischen iTunes Store mit höheren Preisen zur Kasse gebeten werden als Festland-Europäer. So beträgt der Preis pro Song in Großbritannien derzeit 0,79 Pfund pro Titel, was etwa 1,17 Euro entspricht, während in den übrigen EU-Ländern nur 0,99 Euro gezahlt werden.

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Diese Praxis verstößt nach Ansicht des Sprechers von Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes, Jonathan Todd, gegen geltendes europäisches Wettbewerbsrecht, da den Kunden nicht freigestellt wird, in welchem der europäischen iTunes Stores sie Musik kaufen wollen.
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Original von ThirdEch3lon
1,17 - 0,99 = 0,18

488mio € x 0,18 = rund 2'500'000'000€ für mucke nur aus den inseln????? merkwürdig... das wären ca. 40€ pro einwohner!!! warum so ne hohe strafe?

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Original von Ruesselbaer
naja es gibt schon nen berührungspunkt: es ist dem xbl kunden ja tatsächlich nicht möglich auf dem französischen, spanischen ect. markt content zu kaufen.

allerdings ergeben sich hier für den kunden keine nachteile, da die inhalte zu gleichen preisen angeboten werden. von daher ist es eigentlich ziemlich unwahrscheinlich das sich da was tut.

das bestimmter content nicht zugänglich ist liegt an der nationalen gesetzgebung und nicht an ms.

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Gibt es neben dem einzelstaatlichen Rechtsweg noch andere Möglichkeiten, mit denen betroffene Unternehmen sicherstellen können, dass die Anerkennung nicht in unfairer Weise verweigert wird?

Ja. Falls der freie Warenverkehr auf dem Spiel steht, können die Unternehmen unmittelbar Beschwerde bei der Europäischen Kommission einlegen. Sie untersucht dann den Fall und leitet bei Bedarf ein Vertragsverletzungsverfahren gegen den betreffenden Mitgliedstaat ein. Diese Verfahren sind vertraulich und kostenlos. Die Kommission kann jedoch nicht unmittelbar Schadenersatz zusprechen.

Für Einzelfälle hat die Kommission das SOLVIT-Netz eingerichtet (siehe IP/02/1110). Wenn ein Unternehmen zu der Ansicht gelangt, dass ihm eine Behörde eines anderen Mitgliedstaats Rechte vorenthält, die ihm nach EU-Recht zustehen, kann es sich - wiederum kostenlos - an eine SOLVIT-Koordinierungsstelle im eigenen Mitgliedstaat wenden. Diese Koordinierungsstelle wird zusammen mit der entsprechenden Stelle des anderen Landes versuchen, das Problem innerhalb von zehn Wochen zu lösen. Das SOLVIT-Netz hat bereits in einigen Fällen Lösungen herbeigeführt, bei denen es um die gegenseitige Anerkennung ging.

Siehe http://ec.europa.eu/internal_market/solvit/index_de.htm .